Für alle statt für wenige

All Posts in the category SP Schweiz

  • Der Ständerat wird ebenfalls weiblicher und rückt nach links

    Von , 17. November 2019

    By gael.bourgeois@pssuisse.ch Für die SP sind die eidgenössischen Wahlen nun abgeschlossen, mit den heutigen zweiten Wahlgängen für den Ständerat in den Kantonen Bern, St. Gallen, Solothurn und Tessin. Die Resultate vom 20. Oktober wurden dabei bestätigt: Die Frauen sind im neuen Parlament stärker vertreten, das gleichzeitig grüner wird und nach links rückt. Besonders erfreulich ist… Artikel ansehen
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  • Für anständige Löhne und Renten!

    Von , 15. November 2019

    By gael.bourgeois@pssuisse.ch Alle Menschen in diesem Land haben das Recht auf anständige Löhne und Renten. Die SP unterstützt die Forderungen des Schweizerischen Gewerkschaftsbundes für mehr Kaufkraft. Sie kritisiert den Entscheid der Wirtschaftskommission des Ständerates, die kantonalen Mindestlöhne zu schwächen. Weiter Via: https://www.sp-ps.ch/de/publikationen/medienmitteilungen/fuer-anstaendige-loehne-und-renten
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  • Letzte Machtdemonstration: Rechte schenken Banken und Versicherungen 2,3 Milliarden

    Von , 5. November 2019

    By gael.bourgeois@pssuisse.ch Die Botschaft am 20. Oktober war eigentlich klar: Die Bevölkerung hat die rechte Mehrheit aus SVP und FDP abgewählt. Das hat sie in der Wirtschaftskommission des Nationalrats (WAK-N) heute aber nicht daran gehindert, mit der Abschaffung der Stempelsteuer ein Steuergeschenk in der Höhe von 2,3 Milliarden Franken zugunsten des Finanzplatzes zu beschliessen. Weiter… Artikel ansehen
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  • Gerechtigkeit für ehemalige Verdingkinder und administrativ Versorgte

    Von , 29. Oktober 2019

    By Nicolas Haesler Ehemaligen Verdingkindern und Opfern administrativer Versorgung wurde von Behörden, Verwaltung und Institutionen schweres Unrecht zugefügt. Soweit sie noch am Leben sind, leiden sie bis heute unter ihrer Stigmatisierung und erhalten deshalb eine verdiente materielle Wiedergutmachung. Letztere darf gemäss der Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Ständerats (SGK-S) den Anspruch auf Ergänzungsleistungen… Artikel ansehen
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  • SP bekämpft unverschämten Angriff auf den Zivildienst

    Von , 29. Oktober 2019

    By Nicolas Haesler Ohne jeglichen Nachweis öffentlichen Interesses fordert die rechte Mehrheit im Bundesrat vom Parlament eine massive Verschlechterung der Zivildienstzulassung. Dabei hat der Zivildienst im Gegensatz zur Armee seine Hausaufgaben längst gemacht. Die SP verurteilt die Haltung der Sicherheitskommission des Nationalrates (SIK-N), welche den unverschämten Angriff auf den Zivildienst unterstützt. Weiter Via: https://www.sp-ps.ch/de/publikationen/medienmitteilungen/sp-bekampft-unverschamten-angriff-auf-den-zivildienst
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  • Neu zusammengesetzter Ständerat muss sich zu Transparenz bekennen

    Von , 25. Oktober 2019

    By Nicolas Haesler Der Schweiz steht es sehr schlecht an, wenn Grossspenden in der Politiklandschaft ganz einfach in der Dunkelheit fliessen. Darum ist es enttäuschend, dass die Staatspolitische Kommission des Ständerats (SPK-S) die Volksinitiative „Für mehr Transparenz in der Politikfinanzierung» zur Ablehnung empfiehlt, obwohl diese moderat ausgestaltet ist. Grundsätzlich zu begrüssen ist indes, dass die… Artikel ansehen
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  • Erfolg für langjährige Aufbauarbeit der SP MigrantInnen

    Von , 21. Oktober 2019

    By Nicolas Haesler Der Präsident der SP MigrantInnen Schweiz, Mustafa Atici, wurde in den Nationalrat gewählt! Im Kanton Basel-Stadt erreichte er ein hervorragendes Resultat und wird fortan die Anliegen der SP MigrantInnen direkt im nationalen Parlament vertreten. Die SP MigrantInnen gratulieren Mustafa Atici ganz herzlich zu seinem neuen Amt. Weiter Via: https://www.sp-ps.ch/de/publikationen/medienmitteilungen/erfolg-fur-langjahrige-aufbauarbeit-der-sp-migrantinnen
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  • Legislatur der Lösungen dank Linksrutsch

    Von , 20. Oktober 2019

    By Nicolas Haesler Die rechte Mehrheit im Bundeshaus ist gebrochen: Die SP freut sich, dass sie ihr oberstes Wahlziel erreicht hat. Die neuen Mehrheiten eröffnen Chancen für konstruktive Fortschritte in der kommenden Legislatur. Natürlich hätte sich die SP für sich ein besseres Ergebnis gewünscht. Aber für das Land ist wichtig, dass die Linke zulasten der… Artikel ansehen
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  • Letzte Geschenke der rechten Mehrheit an die Versicherungslobby

    Von , 18. Oktober 2019

    By gael.bourgeois@pssuisse.ch Mit der Aufweichung des Gegenvorschlags zur Pflegeinitiative macht die bürgerliche Mehrheit in der Gesundheitskommission des Nationalrats (SGK-N) den Krankenkassen kurz vor den Wahlen abermals ein Geschenk: Die Kassen sollen auswählen dürfen, mit welchen Pflegenden sie zusammenarbeiten, was den Vertragszwang und damit die Wahlfreiheit der Patientinnen und Patienten untergräbt. Auch bei der IV-Revision erfüllt… Artikel ansehen
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