Für ein qualitativ hochstehendes Gesundheitswesen und eine starke Pflege

Von , 14. Oktober 2019

By Nicolas Haesler Die Volksinitiative „Für eine starke Pflege» (Pflegeinitiative) des Schweizer Berufsverbandes für Pflegefachpersonal (SBK) hat eine Aufwertung der Pflegeberufe und deren Attraktivität zum Ziel. Im Fokus stehen bessere Bedingungen in Ausbildung und Beruf sowie die Regelung der eigenverantwortlichen Leistungen der Pflege im Krankenversicherungsgesetz (KVG). Obwohl die Initiative berechtigte Anliegen der Pflege und der… Artikel ansehen
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Für ein sofortiges Ende der Gewalt in Nordsyrien

Von , 14. Oktober 2019

By Nicolas Haesler Die Lage in Nordsyrien spitzt sich dramatisch zu. Nach der völkerrechtswidrigen Invasion türkischer Truppen von letztem Mittwoch gibt es erste Berichte über Kriegsverbrechen, flüchtige IS-Kämpfer und Hunderte von Toten. Angesichts dieser humanitären Katastrophe muss die Staatengemeinschaft rasch und entschieden handeln. Die Schweiz hat als Gaststaat des zweitwichtigsten UNO-Sitzes und Depositarstaat der Genfer… Artikel ansehen
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Bürgerliche verweigern mehr Lobbytransparenz im Bundeshaus

Von , 11. Oktober 2019

By gael.bourgeois@pssuisse.ch Die SP fordert eine transparente und fair geregelte Lobbytätigkeit im Bundeshaus. Doch die Bürgerlichen wehren sich standhaft gegen mehr Transparenz: Erneut tritt die bürgerliche Mehrheit in der Staatspolitischen Kommission des Nationalrates nicht auf eine bereits stark abgeschwächte Vorlage zur Umsetzung einer Parlamentarischen Initiative von SP-Ständerat Didier Berberat ein. Diese hätte gewisse Offenlegungspflichten für… Artikel ansehen
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SP bemüht sich um Dialog innerhalb der türkischen Opposition

Von , 11. Oktober 2019

By Nicolas Haesler Die SP verurteilt die Kriegshandlungen der Türkei gegen die kurdische Bevölkerung in Nordsyrien auf Schärfste. Die jüngste Aggression der Regierung Erdogan zeigt, wie wichtig eine geeinte Opposition in der Türkei ist. Darum fördert die SP Schweiz seit Jahren den Dialog zwischen den türkischen Oppositionsparteien und hat im September hochrangige Vertreter von CHP… Artikel ansehen
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Für progressiven Richtungswechsel braucht es eine starke SP

Von , 9. Oktober 2019

By Nicolas Haesler Das letzte SRF-Wahlbarometer für den 20. Oktober zeigt es deutlich: Alle Zeichen stehen auf Linksrutsch. Das Ziel der SP, die rechte Mehrheit im Bundeshaus zu brechen, ist in Reichweite. Für einen nachhaltigen Richtungswechsel mit progressiven Mehrheiten braucht es nun unbedingt eine starke SP. Weiter Via: https://www.sp-ps.ch/de/publikationen/medienmitteilungen/fur-progressiven-richtungswechsel-braucht-es-eine-starke-sp
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Erdogan: Hände weg von Syrien!

Von , 8. Oktober 2019

By Nicolas Haesler Vor den Augen der Weltöffentlichkeit bahnt sich in Nordsyrien ein weiteres Drama an. Nach dem überstürzten Rückzug der US-amerikanischen Truppen droht der türkische Präsident Erdogan mit einer erneuten Invasion und damit einer Verschärfung des bereits acht Jahre andauernden Syrien-Krieges mit mehr als einer halben Million Toten und fast sieben Millionen Geflüchteten. Nachdem… Artikel ansehen
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SP ergreift Referendum gegen Steuergeschenk an die oberen Zehntausend

Von , 27. September 2019

By Nicolas Haesler Kurz vor Ende der Legislatur machen die Bürgerlichen mit der Erhöhung der Kinderabzüge bei den Bundessteuern ein unverschämtes Steuergeschenk in Höhe von über 350 Millionen Franken an die obersten Zehntausend. Profiteure der Erleichterung sind ausschliesslich gut situierte Familien, die keine Entlastung nötig haben. Die Hälfte der Familien hat gar nichts davon. Für… Artikel ansehen
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