Für alle statt für wenige
Von , 16. Mai 2019
By Nicolas Haesler Schauen wir für einmal zurück und über den Tellerrand hinaus: Am 24. Oktober 1975 hat in Island ein Frauenstreik stattgefunden. 25’000 Frauen – respektive 90 Prozent der damals auf der nordischen Insel berufstätigen Frauen – legten die Arbeit nieder, um für ihre Rechte am Arbeitsplatz und in der Familie zu demonstrieren. Warum… Artikel ansehen
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Von , 15. Mai 2019
By Nicolas Haesler Ältere, ausgesteuerte Arbeitslose, die noch keine AHV-Rente beziehen können, sollen gemäss Bundesrat eine Überbrückungsrente erhalten. Die SP Schweiz begrüsst es, dass die Regierung Massnahmen zum Schutz für ältere Arbeiter und Arbeiterinnen ergreift, um die Kündigungsinitiative der SVP zu kontern und damit die Personenfreizügigkeit sozial abzufedern. An den Mindesteinkommen, die gemäss Vorschlag des… Artikel ansehen
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Von , 10. Mai 2019
By Nicolas Haesler Teile von Grünen, Juso und Gewerkschaften behaupten im Abstimmungskampf gegen die AHV-Steuervorlage (STAF), letztere sei „alter Wein in neuen Schläuchen» und heize den Steuerwettbewerb an. Beide Argumente sind falsch. Die STAF ist keine Neuauflage der USR III. Sie unterscheidet sich in zwölf wichtigen Punkten von der abgelehnten Vorlage. Einer davon ist die… Artikel ansehen
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Von , 9. Mai 2019
By Nicolas Haesler Morgen Freitag wird in St. Gallen die Crew des Flüchtlingsschiffs „Iuventa» mit dem Paul-Grüninger-Preis für besonderen Mut und Menschlichkeit ausgezeichnet. Die Flüchtlingsretter haben im Mittelmeer Tausende Menschen aus Seenot gerettet und müssen sich in Italien wegen Beihilfe zur illegalen Einwanderung verantworten. Die SP Schweiz begrüsst die Würdigung der „Iuventa»-Crew und fordert das… Artikel ansehen
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Von , 7. Mai 2019
By Nicolas Haesler Am heutigen ersten Tag der Sondersession ist Nicolas Rochat Fernandez als neues Mitglied der SP-Bundeshausfraktion angelobt worden. Der bisherige Waadtländer Grossrat ersetzt Rebecca Ruiz, die im März in den Staatsrat der Waadt gewählt wurde und daraufhin als Nationalrätin zurücktrat. Die SP-Fraktion begrüsst Nicolas Rochat Fernandez ganz herzlich in Bern und wünscht ihm… Artikel ansehen
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Von , 7. Mai 2019
By Nicolas Haesler In einer direkten Demokratie wie der Schweiz mit so vielen Abstimmungen und Wahlen ist eine intransparente Politikfinanzierung besonders problematisch. Deshalb ist der Entscheid der Staatspolitischen Kommission des Ständerats (SPK-S), einen Gegenvorschlag zur Volksinitiative „Für mehr Transparenz in der Politikfinanzierung» zu unterstützen, begrüssenswert. Inakzeptabel ist aber, dass Parteien sowie Wahl- und Abstimmungskomitees ihre… Artikel ansehen
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Von , 3. Mai 2019
By gael.bourgeois@pssuisse.ch Die Rechtskommission des Nationalrats (RK-N) hat heute entschieden, Stalking ins Strafgesetzbuch aufzunehmen. Damit kommt sie einer Forderung der SP nach. Stalking ist für die Opfer oft besonders schmerzhaft und soll deshalb in Zukunft wirkungsvoller bekämpft werden können. Die SP begrüsst diesen Fortschritt und wird sich weiterhin für den Opferschutz einsetzen. Weiter Via: https://www.sp-ps.ch/de/publikationen/medienmitteilungen/bemerkenswerter-fortschritt-im-kampf-gegen-stalking
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Von , 3. Mai 2019
By pauline.crettol Wenn der Nationalrat nächste Woche die Revision des Versicherungsvertragsgesetzes (VVG) berät, droht den Versicherten eine massive Verschlechterung ihrer Rechtslage. So sollen Versicherungen künftig Verträge und Bedingungen einseitig – das heisst: ohne Einverständnis der Versicherten – ändern können. Für die SP Schweiz ist der unfaire Gesetzesentwurf des Bundesrats inakzeptabel. Er dient einzig und allein… Artikel ansehen
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Von , 2. Mai 2019
By Nicolas Haesler Bei Straftaten wird gerne viel über Täter und Strafmassnahmen gesprochen. Oft vergessen werden dabei die Interessen der Opfer. In einer sorgfältig produzierten SRF-Sendung zum Thema konnten die Zuschauerinnen und Zuschauer jüngst Einblick in die schwierigen Situationen der Opfer und ihren Angehörigen gewinnen. Dass die Opfer aber, wie in der Sendung behauptet, keine… Artikel ansehen
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Von , 2. Mai 2019
By Nicolas Haesler Die SP Schweiz begrüsst das Vorgehen von Bundesrätin Viola Amherd, Zusatzberichte zur Kampfjetbeschaffung einzuholen, wie auch den Vorschlag für separate Beschlüsse zu den Flugzeugen und der Flugabwehr (BODLUV). Dass aber am sicherheitspolitisch untauglichen Konzept der verfrühten Beschaffung superteurer High-Tech-Kampfflugzeuge festgehalten wird, ist für die SP Schweiz sehr enttäuschend. Für den Luftpolizeidienst braucht… Artikel ansehen
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