SP und JUSO nageln das Frauenmanifest ans Bundeshaus und fordern: Gleichstellung jetzt!

Von , 14. Juni 2018

By Delia Berner Vertreter*innen der SP Schweiz, darunter Vizepräsidentin und Ständerätin Géraldine Savary, die Co-Präsidentin der SP Frauen* Schweiz Martine Docourt, die neue SP-Co-Generalsekretärin Rebekka Wyler sowie JUSO-Präsidentin Tamara Funiciello haben heute ein feministisches Manifest ans Bundeshaus genagelt. Das Manifest wird auch an 50 weiteren Orten in der Schweiz angebracht. Anlass ist die Lancierung des… Artikel ansehen
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Weltmeister in der Familienpolitik?

Von , 14. Juni 2018

By Delia Berner Alle vier Jahre keimen sie auf, die grossen Träume und Hoffnungen. Vielleicht gelingt der Schweizer-Nati ja dieses Mal der grosse WM-Coup? Einzug ins Viertelfinale? Oder gar weiter? Weltmeister? Wir träumen! Wenn es um die Spitzenplätze in der Familienpolitik geht, sind wir weniger ambitioniert. Wir geben uns mit Plätzen ganz weit hinten in… Artikel ansehen
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Unhaltbares Einknicken von Bundesrat Cassis

Von , 14. Juni 2018

By Delia Berner Mit seiner Ankündigung, die flankierenden Massnahmen für eine Einigung mit der EU aufs Spiel setzen zu wollen, gefährden Bundesrat Cassis und seine FDP den erfolgreichen bilateralen Weg der Schweiz. Ohne die flankierenden Massnahmen wird die Bevölkerung eine Weiterentwicklung des bilateralen Wegs nicht akzeptieren. Cassis sabotiert damit die Vorgaben des Bundesrats und das… Artikel ansehen
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Erfolgsgeschichte soll fortgesetzt werden

Von , 12. Juni 2018

By Delia Berner Mit 103 zu 88 Stimmen hat der Nationalrat heute beschlossen, der SP zu folgen und einer Verlängerung des Impulsprogramms zur familienergänzenden Kinderbetreuung zuzustimmen. Das ist eine klare Absage an die rechte Mehrheit im Bundesrat, die das erfolgreiche Programm abschiessen wollte. Es ist dringend notwendig, das Betreuungsangebot zu erweitern, um die Vereinbarkeit von… Artikel ansehen
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Die Post muss wieder Service Public bieten

Von , 12. Juni 2018

By Delia Berner Mit der Veröffentlichung des externen Untersuchungsberichts zur Postauto-Affäre wird nochmal deutlich, dass die Post seit Jahren die Gewinnmaximierung über die Pflichten, welche zum Service Public gehören, gestellt hat. Unter der zukünftigen Führung muss die Post wieder die Erwartungen der Bevölkerung an einen einwandfreien Service Public erfüllen. Mit Auslandgeschäften, überrissenen Managerlöhnen und dem… Artikel ansehen
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Zwei vernünftige Volksentscheide

Von , 10. Juni 2018

By Delia Berner Die Schweizer Stimmbevölkerung ist heute in beiden eidgenössischen Vorlagen der Parole der SP gefolgt. Die SP freut sich über die klare Zustimmung zum Geldspielgesetz. Dieser Entscheid stellt sicher, dass der Schutz vor Spielsucht verstärkt wird und die Erträge aus dem Geldspiel auch weiterhin der Allgemeinheit zugutekommen und nicht zu ausländischen Casinos in… Artikel ansehen
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Die Wiederbelebung des sozialen Europas – und wie sie der Schweiz nützt

Von , 7. Juni 2018

By Delia Berner Jahrelang hat sich die EU-Kommission vor allem dadurch hervorgetan, sozialpolitische Errungenschaften abzuschaffen. Jetzt – nach schwierigen Jahren für die EU und auf Druck der Linken im Europaparlament – kommt die Trendwende. Mehr soziale Gerechtigkeit soll her. Dies hat auch positive Auswirkungen auf die Schweiz. Weiter Via: https://www.sp-ps.ch/de/publikationen/espress/die-wiederbelebung-des-sozialen-europas-und-wie-sie-der-schweiz-nuetzt
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Ständerat befürwortet AHV-Kompensation zur Steuervorlage 17

Von , 7. Juni 2018

By Delia Berner Der deutliche Entscheid des Ständerats, den Vorschlag seiner Wirtschaftskommission mit 34 zu 5 Stimmen anzunehmen, bringt den Kompromiss zur Steuervorlage 17 und der AHV-Zusatzfinanzierung einen Schritt weiter. Die SV 17 bringt einige Verbesserungen im Vergleich zum Status Quo. Dennoch hat es der Ständerat mit der Ablehnung von SP-Minderheitsanträgen verpasst, Steuerschlupflöcher aus der… Artikel ansehen
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Verheerendes Signal für die Medienvielfalt in der Romandie

Von , 7. Juni 2018

By Delia Berner Wie Tamedia heute bekannt gegeben hat, stellt sie die gedruckte Zeitung „Le Matin» ein. Damit zeigt sich erneut, dass reines Profitdenken Gift für die Schweizer Medienvielfalt ist. Insbesondere in der Romandie erweist sich jeder weitere Abbau verheerend für eine vielfältige Medienlandschaft mit hoher Qualität. Diese dramatische Situation verleiht der Forderung der SP… Artikel ansehen
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USR IV oder “Shareholder’s Value” 17 (SV 17): Neues Steuerschlupfloch verhindern!

Von , 7. Juni 2018

By Delia Berner Während die Vorlage zur Steuervorlage 17 von der ständerätlichen Kommission bei der Dividendenbesteuerung und beim Kapitaleinlageprinzip klar mit Mehreinnahmen zu verbessern ist (vgl. eSPress vom 23.5.), droht unter dem Begriff „Aufdeckung stiller Reserven“ ein gigantisches Steuerschlupfloch neu ins Gesetz zu schlüpfen. Das muss verhindert werden! Weiter Via: https://www.sp-ps.ch/de/publikationen/espress/usr-iv-oder-shareholders-value-17-sv-17-neues-steuerschlupfloch-verhindern
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