#metoo: Ruhe nach dem Sturm?

Von , 24. Mai 2018

By Delia Berner Ein halbes Jahr reden und schreiben über #metoo hat (noch) nicht genug gesellschaftliche Veränderungen gebracht. Über die Zusammenhänge zwischen patriarchalen Strukturen, Flirtleitfäden für Parlamentarier*innen und sexualisierter Gewalt. Ein Plädoyer für ein solidarisches Miteinander. Weiter Via: https://www.sp-ps.ch/de/publikationen/espress/metoo-ruhe-nach-dem-sturm
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8 Milliarden – aber niemand weiss, wofür das Geld bestimmt ist

Von , 24. Mai 2018

By Delia Berner Der Bundesrat hält an seinem unverständlichen Vorgehen fest, für den Kauf von Kampfjets und für Bodluv einen Planungsbeschluss von 8 Milliarden Franken vorzulegen, ohne dass das Parlament weiss, wofür das Geld eingesetzt wird. Die SP fordert vom Bundesrat stattdessen detaillierte Vorgaben für eine transparente Vorlage mit konkreten Informationen über Typ, Anzahl und… Artikel ansehen
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Unternehmenssteuerreformen II, III und IV – ein Drama in drei Akten?

Von , 23. Mai 2018

By Delia Berner Erster Akt: das Referendum der SPS und ihrer Verbündeten erreicht im Februar 2008 49,5 Prozent der Stimmen gegen die USRII. Zweiter Akt: Die USRIII wird im Februar 2017 mit Referendum wuchtig abgelehnt. Ständerat , Bundesrat sowie die Wirtschaftsverbände economiesuisse, swiss holdings, Swiss Banking, Schweizerischer Versicherungsverband und EXPERTsuisse (früher Treuhand-Kammer) sind gut beraten,… Artikel ansehen
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Steuervorlage 17: SP-Fraktion beschliesst Eintreten

Von , 19. Mai 2018

By Delia Berner An der heutigen Sitzung hat die SP-Fraktion ausführlich über die Verknüpfung der Steuervorlage 17 mit der AHV-Finanzierung diskutiert. Sie hat trotz kritischer Stimmen einstimmig beschlossen, auf die Lösung der WAK-S einzutreten. Die SP-Fraktion begrüsst insbesondere die Zusatzfinanzierung der AHV mit 2 Milliarden Franken jährlich, wird sich im Steuerteil der Vorlage jedoch für… Artikel ansehen
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Schwerer Rückschlag für die Vereinbarkeit von Beruf und Familie

Von , 18. Mai 2018

By Delia Berner Mit dem Entscheid, das Impulsprogramm zur Schaffung von familienergänzenden Betreuungsstrukturen nicht zu verlängern, ist der Bundesrat den Familien, und insbesondere allen Frauen, in den Rücken gefallen. Es ist nicht länger glaubhaft, dass der Bundesrat die Vereinbarkeit von Beruf und Familie fördern will. Weiter Via: https://www.sp-ps.ch/de/publikationen/medienmitteilungen/schwerer-ruckschlag-fur-die-vereinbarkeit-von-beruf-und-familie
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Akzeptabler Kompromiss: Steuervorlage 17 mit Stabilisierung der AHV verknüpft

Von , 16. Mai 2018

By Delia Berner Die Verknüpfung der Steuervorlage 17 mit der Finanzierung der AHV stellt einen vernünftigen Kompromiss dar. Die SP begrüsst den Entscheid der Wirtschaftskommission des Ständerats (WAK-S) insofern, als damit für die nächsten Jahre der Druck von der AHV genommen wird. Eine Erhöhung des Frauenrentenalters ist damit vom Tisch. Weiter Via: https://www.sp-ps.ch/de/publikationen/medienmitteilungen/akzeptabler-kompromiss-steuervorlage-17-mit-stabilisierung-der-ahv
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Wirksames Mittel gegen die Prämienexplosion

Von , 10. Mai 2018

By Delia Berner In der Frage der Zulassung von Leistungserbringern im ambulanten Bereich braucht es endlich eine definitive Lösung. Die SP begrüsst die Stossrichtung des bundesrätlichen Vorschlags, die Zulassung von Leistungserbringern im ambulanten Bereich auf Qualitätskriterien aufzubauen und unbefristet zu regeln. Den Versicherungen darf aber keine zusätzliche Macht in die Hände gegeben werden. Die SP… Artikel ansehen
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Bei Geldspielen braucht es faire Regeln für alle

Von , 7. Mai 2018

By Delia Berner 2012 wurde der direkte Gegenentwurf zur Volksinitiative „für Geldspiele im Dienste des Gemeinwohls“ von Volk und Ständen mit einer rekordverdächtigen Zustimmung von 87 Prozent der Stimmenden angenommen. Das Geldspielgesetz setzt diese Initiative um. Mit den Abgaben der Schweizer Lotterien und Casinos werden die Bereiche Kultur, Sport und Soziales unterstützt. Es profitieren unter… Artikel ansehen
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SP-Generalsekretariat unter neuer Führung gestartet

Von , 7. Mai 2018

By Delia Berner Anfang Mai haben Rebekka Wyler und Michael Sorg ihre Arbeit als Co-Generalsekretärin und Co-Generalsekretär der SP Schweiz aufgenommen. Ebenfalls diesen Monat hat Corinne Grässle, die neue Kampagnenleiterin der SP Schweiz, ihre Arbeit begonnen. Als neuer Mediensprecher konnte Nicolas Haesler gewonnen werden. Er wird Anfang August 2018 seine Stelle bei der SP Schweiz… Artikel ansehen
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Die SP Schweiz trauert um Alexander Tschäppät

Von , 7. Mai 2018

By michael.sorg@spschweiz.ch Die SP Schweiz ist tief betroffen vom Tod von Nationalrat Alexander Tschäppät. Der frühere Berner Stadtpräsident war während Jahrzehnten eine prägende Persönlichkeit der Schweizer Sozialdemokratie. Sein viel zu früher Tod ist ein grosser Verlust für die SP, für die Stadt Bern und für die ganze Schweiz. Die SP Schweiz spricht der Familie und… Artikel ansehen
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